So ist die Welt noch in Ordnung: Rechter Hand die arabische Ausgabe des ADAC-Testhefts, links die neuen Wisch & Weg, Idioten-Edition, und auf der – standesgemäss – geklauten und gepimpten Ami-Karre sind natürlich Schlappen von GoodYear aufgzogen…
Gestern noch den Wüstenwind im Haar,
heute nach dem Kugelgewitter,
den x-Jungfrauen schon so nah.
(Sorry, blöder Scherz. Der mutmassl. Drahtzieher der Terroranschläge von Paris wurde bei dem Polizeieinsatz in Saint-Denis von Kugeln zersiebt.)
Kategorie: Watchlist
#KoalitionsverhandlungenHB
Na, das läuft ja wie geschmiert: Um den notorisch klammen Staatsbeutel zu füllen, will die Koalition die Mieten für alle via Grundsteuer anheben und die Hundesteuer erhöhen.
Man habe sich auch auf die Vertiefung der Weser geeinigt und auf den Bau eines Offshore-Hafen OTB festgelegt, letzterer solle „nicht mehr als 180 Mio EUR“ kosten. Ein Pappenstiel, er findet aber offenbar in der Windkraft-Branche, für die der Port gebaut werden soll, so gar keine Fans, wenn man dem Weser-Kurier glauben darf. „Seit Kurzem gibt es keine private Firma mehr, die den OTB am Laufen halten möchte.“ Vielleicht reicht ja für den Bau auch einfach der Wille der Bauenden aus. Ist schliesslich ein schöner grosser Bauauftrag. Aber die Koalition will den Port unbedingt.
Ansonsten soll der Lehrermangel irgendwie reduziert und die Feuerwehr besser finanziert werden.
Zudem soll es mehr Polizisten geben und 2-3 neue Verfassungsschützer will sich das Land leisten, man hat sich schliesslich den Titel „Hochburg der Salafisten“ nicht umsonst sondern mit einem grossen Terroralarm erarbeitet. Zusammen mit den 10-11 neuen Mitarbeitern vom Bundesverfassungsschutz für Bremen wird das Schnüffelwesen also kräftig ausgebaut.
Weil es immer etwas undurchsichtig ist, wer für wen wo arbeitet, hier noch ein Gesetzesauszug zum Verfassungsschutz. Der Bund wie auch das Land Bremen dürfen die Verfassung im Lande Bremen schützen:
§ 5 Abgrenzung der Zuständigkeiten der Verfassungsschutzbehörden
(1) Die Landesbehörden für Verfassungsschutz sammeln Informationen, Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen zur Erfüllung ihrer Aufgaben, werten sie aus und übermitteln sie dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den Landesbehörden für Verfassungsschutz, soweit es für deren Aufgabenerfüllung erforderlich ist.(2) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf in einem Lande im Benehmen mit der Landesbehörde für Verfassungsschutz Informationen, Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen im Sinne des § 3 sammeln. Bei Bestrebungen und Tätigkeiten im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 ist Voraussetzung, daß
- 1.
- 2.
- 3.
- 4.
Das Benehmen kann für eine Reihe gleichgelagerter Fälle hergestellt werden.
(3) Das Bundesamt für Verfassungsschutz unterrichtet die Landesbehörden für Verfassungsschutz über alle Unterlagen, deren Kenntnis für das Land zum Zwecke des Verfassungsschutzes erforderlich ist.
Jetzt zur Frage des Tages:
Zaghaftes Angehen des Lehrermangels, höhere Mieten, Ausbau der Überwachung durch Polizei und Verfassungsschutz, Vertiefung der Weser und Bau eines Grossprojektes: Welche Parteien verhandeln die Koalition?
#Medienkritik: Professor disst „Tante Anja Pohl“
Seit Dezember 2014 gibt es, wie die „Neue Westfälische“ berichtet, ein neues von Kabarettisten gegründetes kritisches Portal, für das sich u.a. die Jungs von der „Anstalt“ oder auch Professoren wie der brillante Gunter Dueck stark machen.
Auch Prof. Dirk Löhr äussert sich in einem Video und schimpft über die Börsennachrichten, die die ARD jeweils vor der Tagesschau absetzt. Endlich, denk ich mir. OK, das Video ist ziemlich homemade, aber vom Inhalt her bemerkenswert. Wenn Löhr am Anfang des Videos von TV-Sendungen für Minderheiten spricht, dann meint er wohl die 4 Millionen Menschen, die in Aktien investiert „sind“, etwa 13,1% der Bevölkerung über 14 Jahre, wie die Statistik vom „Deutschen Aktieninstitut“ verrät. Welche Zahlen er da nun genau meint, sei mal dahingestellt. Lobenswert ist, dass er die Jubelmeldungen von „Tante Anja“ ins rechte Licht rückt:
Z.B. „Deutschland ist Exportweltmeister“: Das ist kein Grund zum Jubeln, eher traurig, dass wir dank miserabler Arbeitsbedingungen günstiger als andere produzieren, und dabei jede Menge „working poor“ rauskommen.
Oder auch, dass der Dax die 11’000er Marke knackt, ist kein eigentlicher Grund zur Freude, sondern ist der Geldschwemme der europäischen Zentralbank EZB zu verdanken, die monatlich 60 Milliarden EUR auf den Markt wirft.
468: Die EZB öffnet wie erwartet die Geldschleusen. Draghi erklärt, man werde bis mind. Sept. 2016 monatlich für 60 Mrd EUR Anleihen aufkaufen.
22.1.2015
Frau Pohl scheint ihre Börsenemotionen von irgendeinem FDP-Onkel während des New-Economy-Booms eingeflüstert bekommen zu haben. Wer weiss, vielleicht zeigt auch Frau Pohl demnächst „Bein für Liberales„. Hüstel. Entschuldigung. Aber wer für sein Auftreten ordentlich abkassiert, der muss auch einstecken. Oder: „Wer den Kopf aus dem Fenster hält, hat ihn bald voll Taubenscheisse.“ Volksweise, Ruhrgebiet.
Denkfunk jedenfalls ist bei mir mal auf der Watchlist.