#Die grösste Gefahr beim Terroralarm ist die Hysterie

Posted on März 12, 2015 by RBeck

Mal ganz frei übersetzt, was uns hier aus England erreicht, wo man sich gerade über die drei 15-jährigen Mädels entsetzt, die vom IS in den Bann gezogen wurden. Was kann so junge Menschen dazu bringen und welchen Anteil hat die Gesellschaft daran? Schliesslich hatten 15-Jährige aus der Mitte – OK, vielleicht etwas am Rand – der Gesellschaft nicht allzuviel Lebenszeit, so einen fatalen Entschuss zu fassen und nach Syrien zu reisen. Und: Sicher stellen drei Ausreisserinnen keine Gefahr für die Gesellschaft dar. Im wirklich schlimmsten Fall kehren sie zurück, mit einer Waffe, einer Bombe, und? Sorry. Jeder Autounfall kann schlimmere Auswirkung haben.

Ich folge dem Kommentator, der meint, die Hälfte aller IS-Geschichten sollte den Weg in die Nachrichten erst gar nicht finden. Die meisten Geschichten von „Kindern“ die zur IS gehen, sie leben von der Anerkennung, die wir ihnen zollen, der Lust auf Schlagzeilen. Oft ist es doch nur Hysterie, eine überrissene dramatisierte Umschreibung von Umständen, die den selben Medien morgen wieder gleichgültig sind, so wie ihnen heute das Elend von gestern egal ist.

Dazu all die „Bekenntnisse“ des IS zu jedem „Anschlag“, der auch nur irgendwie dessen „Feinde“ traf… Jaaa, das waren wir….

Zum 1×1 des Journalisten gehört das Wissen, dass das erste Opfer eines Krieges die Wahrheit ist. Wer weiss denn schon wirklich, ob irgendwelche Attentäter „von sich aus“ oder ferngesteuert agierten? Hat Abu Bakker Dingsbumms Weisskohl irgendwas gedrückt und einen Angriff auf eine Redaktion veranlasst oder waren es einfach irrsinning Verstrahlte, die sich als Teil irgendeiner Bewegung sahen, die zwar total plemmm-plemm ist, aber Beachtung findet?

Erfolgversprechender ist es doch den Fokus auf Wege zu richten, die zum guten Miteinander führen von denen die „da“ sind, und das so die Religionszugehörigkeit als Ventil für keinen mehr notwendig ist. Cowboys, steckt die Knarre weg, redet miteinander und mit den anderen.

Gewalt, Repression, Demonstration von Stärke… alles nur Wasser auf die Mühlen der IS.

Give Peace a chance.

##SoWa(h)rEsWohlNicht Aus 3 Terrorzielen werden 2

Posted on März 8, 2015 by RBeck

„Der Bremer Dom ist offenbar kein mögliches Anschlagsziel von Islamisten gewesen“, berichtet Radio Bremen in schönstem Deutsch unter Berufung auf Innensenator Ulrich Mäurer/SPD.
Nun seien die „vier verdächtigen mutmaßlichen Gewalttäter verschwunden. Bei ihnen soll es sich um französisch sprechende Nordafrikaner handeln.“ Und sie waren „mit Kalaschnikows und Faustfeuerwaffen bewaffnet“. Was wollten sie in Bremen: „sich offenbar mit einem Bremer Islamisten treffen“. Nur einem?
Jetzt fehlt nur noch das Dementi zu den Utzis; dass die 60 MPs dann „offenbar“ doch nicht existierten und auch nicht „offenbar im Umfeld der Moschee verteilt“ wurden.

#KilledByFriendlyFire Bremens Innere Sicherheit

Posted on März 8, 2015 by RBeck

Halleluja, der Titel der Frankfurter Allgemeinen

Nach Polizeieinsatz Kritik an Bremer Terroralarm

machte ja Hoffnung, jetzt wird den Verantwortlichen mal ihre „wahrscheinlich, offenbar, möglicherweise, eventuell, hätte, könnte, wenn und aber so hiess es“ Politik um die Ohren fliegen, und der bislang lediglich auf – trotz Mega-Polizei-Einsatz – auf unbestätigte Vermutungen basierende Terroralarm würde ihnen um die Ohren gehauen. Aber: Leider Nein. Vielmehr werden „die Reaktionen der Bremer Sicherheitsbehörden auf den Terroralarm in Sicherheitskreisen kritisiert“. Sorry. Das ist mir zu hoch. Sicherheitsbehörden werden in Sicherheitskreisen kritisiert? Die FAZ meint zu wissen, dass im Innenausschuss des Bundestages von einer „fatalen Entscheidung“ die Rede sei, denn nachdem im IKZ keine Uzis gefunden wurden, hätte man „anstatt die Polizei abzuziehen, die Suche ausweiten müssen“? Hmm. Keine Uzis da, trotzdem weitersuchen? Wo denn? Bei den mutmasslichen Waffenhändlern gabs ja auch Razzien. „Zudem wurde im Innenausschuss kritisiert, dass Bremen die Bundesbehörden und das Terrorabwehrzentrum nicht genug einbezogen hätten.“ Hmm, soso. Der FAZ-Informant, Lischka/SPD, Parteigenosse des Bremer Innensenators, weiss, wie es besser geht: „Bei Terrordrohungen brauchen wir einen feststehenden Verfahrensablauf, der von Flensburg bis Oberammergau gilt. Wer es in einer Stadt mit solchen Terrorwarnungen zu tun bekommt, der muss eine zentrale Nummer haben, bei der er sich melden kann. Zur Zeit gibt es dafür keinen perfekt strukturierten Prozess.“ Aha. Eine Hotline soll her. Nordis.ch hat schon mal die Tonbänder abgehört: „Hallo, hier Meier, ich habe da mit einer Terrorwarnung zu tun, wollte mich mal bei ihnen melden.“ oder meint er mehr sowas wie: „Hallo, ist da die Terror-Hotline? Mein Nachbar ist Muselmann, guckt immer freundlich und dann sagt er mir noch, ich solle keine Angst vor ihm haben und sein fuselbärtiger Sohn macht Handy-Videos! Bitte um ihren Einsatz.“

Das hört sich alles nur nach Kraut und Rüben an, offenbar ist das Thema „Innere Sicherheit“ von vor sich hin kläffenden Politikern aus der 2.Reihe belegt, wo jeder für seinen Sermon einen dankbaren Zuhörer findet. Abtreten!

#Arbeitsbeschaffungsmassnahme: 10 neue Stellen für Bremens Verfassungsschutz

Posted on März 7, 2015 by RBeck

Vielleicht erklärt der Bericht im Spiegel, warum die Bremer grad so viel mehr als andere vom Terror bedroht sind: Sie mischen nämlich bei der bundesweiten Aufstockung der Stellen für den Verfassungsschutz ordentlich mit.
Auch der Weserkurier geht heute darauf im letzten Abschnitt ein:

Der Bund schafft 261 neue Stellen und will noch zusätzlich Experten für den Anti-Terror-Kampf und für Informationstechnik“ anheuern, im Spiegel ist von einer „hohen dreistelligen Zahl“ die Rede.
NRW mit seinen 18 Mio Einwohnern stellt 54 neue Mitarbeiter ein, das sind 1 neuer Mitarbeiter pro 333’333 Einwohner.
BW/10,5 Mio Einwohner: 15 neue Mitarbeiter, 1 pro 700’000
HB/650’000 Einwohner: 10 neue Mitarbeiter, 1 pro 65’000
Zehn neue Stellen schafft das Bundesland Bremen, das sind, an der Einwohnerzahl gemessen, 10x mehr als Baden-Württemberg, 5x mehr als NRW. Da muss man schon mal Gas geben, um so einen ausserordentlichen Stellenzuwachs durchzubringen.
Und bei der Stimmungsmache helfen auch einige Medien durch Spekulation gerne mit. Auch der Weser-Kurier, der in obigem Artikel zwar nicht einen einzigen Fakt liefern kann, was die konkrete Bedrohung in Bremen angeht aber weiss: „Die Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag am vergangenen Wochenende in Bremen waren offenbar weitaus konkreter als gedacht.“ Vier Terroristen kamen (angeblich) aus Paris, falls Sie die Stadt nicht kennen: Früher war es die Stadt der Liebe, heute „jene Stadt, in der Terroristen Anfang Januar einen Anschlag auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ verübt hatten.“ Und munter reiht man weiter eine Vermutung ans andere Gerücht: Focus Online schreibe, die vier seien von der Terrormiliz IS, sie hätten Kontakt zum Bremer Mohammed M., der einen Waffendeal mit dem Miri-Clan abgeschlossen haben könnte.
Wunderbar, jetzt sind wir beim nächsten grossen Bremer Gespenst angelangt, dem Miri-Clan. Aha, der Miri-Clan. Uiuiuiuiui: Dessen unheimliche Macht ist ja durch die Bremer Tatort-Kommissare schon hinreichend belegt, passt doch prima ins Bild.
Dann kommen noch „60 Uzi-Maschinenpistolen und Automatikpistolen“ ins Spiel, dann das Islamische Kulturzentrum IKZ am Bahnhof, dann der Hinweis: Die Bremer Sicherheitsbehörden hüllen sich in Schweigen, um „die Entwicklungen nicht zu gefährden“. Aber, die Gefahr besteht, und zwar gebe es in Bremen und im gesamten Bundesgebiet „eine sehr ernst zu nehmende Gefährdung durch islamistisch motivierten Terrorismus“, so die Polizeisprecherin zum Kurier. Na dann.

Auch auf Bundesebene nimmt es keiner so ganz genau: Ob es bundesweit 250 oder 1000 „Gefährder“ gibt, egal:

Wenn es läuft, dann läufts, wird sich wohl so mancher Politiker denken und fröhlich an der Überwachungsschraube drehen.

#HalbeWahrheit Rechne: 650–218–75=357

Posted on März 7, 2015 by RBeck

Da rechnet nordis.ch in böser Vorahnung extra vor, dass die Zahl der „Ausreisen Richtung Syrien und Irak“ nicht gleichbedeutend ist mit der Zahl der Deutschen, die tatsächlich aktuell dort kämpfen, und was titelt der Weser-Kurier?

650 Deutsche kämpfen in Syrien und Irak

#Terroralarm in Bremen

Posted on März 6, 2015 by RBeck

So langsam verzieht sich der Rauch, Radio Bremen und das ZDF können nun etwas konkreter mutmassen, was denn nun die Hintergründe der letzten Polizeiaktionen waren. Weil aber eigentlich keiner was genaues weiss, ist der Text mehr eine Übung im Verwenden der „Möglichkeitsform„:
Vier französisch sprechende Verdächtige aus Nordafrika sollen am Freitag aus den Niederlanden kommend nach Bremen gereist sein. Sie seien mit Kalaschnikows und Faustfeuerwaffen bewaffnet gewesen und wurden angeblich in einer Moschee in der Nähe des Hauptbahnhofs gesehen. Das ZDF berichtet, den Hinweis auf die vier Bewaffneten habe das Zollkriminalamt Köln gegeben.
Die Vier hätten sich mit einem Bremer Islamisten treffen wollen, so Radio Bremen. Und: Der mutmassliche Waffenhändler aus Bremen habe 60 Maschinenpistolen im Umfeld einer Moschee in der Nähe des Bahnhofs verteilt.
Die Polizei ging von drei möglichen Terrorzielen aus: Synagoge, Domsheide sowie Dom.
Die Ermittlungen liefen noch immer auf Hochtouren. Es wurden aber weder Waffen sichergestellt noch wurden die Verdächtigen dingfest gemacht.

tbc

#Abzählen in Bremen

Posted on März 2, 2015 by RBeck

Wenn es in der schönen Hansestadt 300 Salafisten gibt, wie es gestern auf der Pressekonferenz zum Terroralarm hiess, und von den 300 jeder 6. gewaltbereit ist, dann wären das 50 gewaltbereite Radikale. Darf man von den 50 noch die 24 abziehen, die ihre Gewaltbereitschaft in Syrien bei der IS demonstrieren, resp. demonstrierten, weil drei sind bereits tot und 4 kamen geläutert wieder zurück.
Dann bleiben noch 26 gewaltbereite Radikalinskis, wobei „gewaltbereit“ ein grosses Wort ist und von denen nicht eine tatsächliche Gefahr ausgehen muss. Zumal die Inkriminierten auf der Suche nach Waffen offenbar auf einen Libanesen zurückgreifen müssen, der wahrscheinlich noch nicht mal selber Salafist ist und einfach nur das grosse Geld roch?
Und ansonsten gilt auch hier, ein Überwachungsapparat, der mit so grossem Aufwand betrieben wird, Moscheen, islam. Zentren überwacht und div. Personen observiert, der muss auch ab und an mal Erfolge melden. Manchmal wird sowas auch zur „self-fulfilling prophecy“. Die Täter von Paris und Kopenhagen waren allesamt Menschen aus der Region, Einzeltäter die sich wahrscheinlich ihre Minderwertigkeitsgefühle durch religiösen Grössenwahn auszutreiben versuchten, dabei von geistigen Brandstiftern gestützt wurden und am Ende Grausamkeiten begangen, die letztlich auch die ausgeklügelste Überwachung nicht verhindern konnte.
Klar, ich will auch keine säbelschwingenden Halbstarken in meiner Nähe wissen, aber eins muss klar sein: Das, was diese jungen Männer in die Radikalität treibt, ist letztlich das Gefühl, nicht zu uns zu gehören, obwohl sie hier aufgewachsen sind, unsere Sprache sprechen und mit und für uns arbeiten. Dieser Hass gegen die Gesellschaft ist es, den die Bauernfänger von der IS schüren wollen, und den es zu bekämpfen gibt.
Dass es in Bremen eine grosse soziale Ungleichheit gibt, jeder 4. ist arm, dass Kinder, Jugend, Bildung und das öffentliche System insgesamt vernachlässigt werden, schafft nur noch mehr Konfliktpotential. Da muss man ansetzen, die Gesellschaft muss auch untereinander solidarisch sein, die Kluft arm/reich überwinden.

Fragt nicht, was Bildung kostet, fragt lieber, was keine Bildung kostet!

Vivat! Es lebe die Freiheit, die Gleichheit und die Geschwisterlichkeit! Es lebe die Aufklärung!

#InDeckung: Terroralarm in Bremen

Posted on März 1, 2015 by RBeck

Am Freitagabend warnte die Bremer Polizei vor „Aktivitäten potentieller islamistischer Gefährder“ in Bremen, so die Pressemitteilung der HB-Polizei. Die ausschlaggebenden Hinweise kamen von einer nicht näher bezeichneten Bundesbehörde. Was dann seitens der Sicherheitsbehörden folgt, hat Bremen wohl so noch nicht gesehen: Die Polizei legte wegen der „möglichen Gefahrenlage mit islamistischem Hintergrund“ ein „Sicherheitsnetz über die Bremer Innenstadt“, „fuhr Schutzmaßnahmen“ und „verstärkte ihre Präsenz im Stadtgebiet„. Konkret war ein massives, teils schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot in der Stadt zu sehen.

Am Samstagabend spricht die Polizei zusätzlich auch von eigenen Erkenntnissen und solchen des Verfassungsschutzes. Auf der Pressekonferenz vom Sonntag 1.3.2015 erklärt Innensenator Mäurer/SPD, dass nach der Kombination der neuen Erkenntnisse „alle Lampen auf rot gegangen“ seien und „ein Anschlag in Bremen nicht mehr auszuschließen“ gewesen sei.
Neben dem „Sicherheitsnetz“ in der Stadt habe die Polizei am Samstag mehrere Personen kontrolliert, auch festgenommen, es wurden Wohnungen und Autos durchsucht, dort aber keine Kriegswaffen gefunden. Konkret ging es den Fahndern offenbar um die Wohnung eines Libanesen/39 in Bremen-Nord, der versuchte haben soll, grössere Mengen an Waffen zu besorgen, um sie dann an Menschen weiterzuleiten, die „einem islamischen Kulturzentrum in Bremen“ nahe stehen, so die AFP, nachzulesen etwa hier. Auch das Islamische Kulturzentrum am Breitenweg in der Nähe des Hauptbahnhofes wurde am Samstagabend durchsucht. Gemäss Radio Bremen wird das Zentrum seit Monaten vom Bremer Verfassungsschutz beobachtet, weil dort salafistische Aktivitäten vermutet werden. Zudem wurden am Samstag viele Autos und div. Personen überprüft. Zahlen wurden keine genannt. Beschlagnahmt wurden u.a. div. Datenträger, die noch ausgewertet werden sollen. Es gab mehrere Festnahmen, alle sind aber mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Es wurden keine Waffen gefunden.

Am Sonntag wurden „viele Maßnahmen zurückgestuft“, „das öffentliche Leben müsse weiter möglich sein“, so Innensenator Ulrich Mäurer/SPD auf der Pressekonferenz am Sonntag. Und weiter:

Es gibt in Bremen über 300 Salafisten.

19 Erwachsene und auch Kinder aus Bremen kämpfen bereits in Syrien und offenbar hätten noch mehr Personen aus Bremen ein „massives Interesse“, dort mitzukämpfen.
Der Anfang Dezember verbotene „Kultur- und Familienverein verfolgt eine besonders radikale Form des Salafismus.“
Seit Herbst 2014 gebe es Hinweise, dass Salafisten versuchten, sich zu bewaffnen.
Staatsanwaltschaft ermittelt seit Anfang 2015 gegen einen Libanesen/39 wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Konkreter Verdacht: Er habe sich „Kriegswaffen, Maschinen- und Automatik-Pistolen, über unbekannte Lieferanten beschafft“.

Im Fokus habe die Polizei einzelne Personen aus Bremen und eine „Gruppe von Personen“, die offenbar jetzt in Bremen ist, so Polizeipräsident Müller.

Verfassungsschutz-Präsident von Wachter sagte auf der selben Pressekonferenz gem. Radio Bremen: „Die Gefahr, wie sie gestern bestand, ist vorbei.“

Die Aussage von Polizeipräsident Müller, man habe sich „auf eine bestimmte Gruppe fokussiert“ und habe „Dinge tun müssen, um diese Personen zu verunsichern“, erklärt wohl am ehesten die Massnahmen der Polizei. Offenbar versuchte man, die Verdächtigen unter Druck zu setzen. Ob das gelang, ist unklar. Müller sagt: „Wir haben nicht genügend gefunden für Folgemaßnahmen.“

Unter dem Strich bleibt, dass gegen einen Mann seit Januar ermittelt wird, weil er Waffen für Salafisten besorgt haben soll. Welcher Art die Hinweise der ungenannten Bundesbehörde waren, bleibt offen. Und damit bleibt auch der Grund für das Verhalten der Polizei recht nebelig trüb.

Bedenklich, aber schon lange bekannt, sind die Hinweise auf die Salafisten-Szene in Bremen. Erschreckned, dass diese Menschen tatsächlich in den Krieg für die IS ziehen: In „buten und binnen“ vom 28.2.2015 ist die Rede von 15 Erwachsenen und 11 Kindern, die nach Syrien gegangen seien. Drei seien bereits tot, vier seien zurückgekehrt nach Bremen. 15 + 11 – 3 – 4 = 19 Das sind dann wohl die 19, von denen der Innensenator auf der Pressekonferenz sprach.

Einige Hintergrund-Informationen lieferte Radio Bremen im Januar mit der Sondersendung „Bremen radikal – Von Salafisten, Hooligans und Gotteskriegern“. Dort ist die Rede von über „360 Salafisten“ in Bremen. Die Stadt sei mittlerweile eine Hochburg dieser radikalen Islamisten. Jeder 6. Salafist sei gewaltbereit, so RB unter Berufung auf Behörden. Im Dezember 2014 wurde der 2007 gegründete Verein verboten, dessen Zentrum KuF in Gröpelingen durchsucht und die Moschee geschlossen. Gefeiert wurde die Schliessung damals u.a. von der Huffington Post: „Razzia in Bremen: Polizei schließt erste ISIS-Moschee in Deutschland“ Zwei Moscheen würden in Bremen vom Verfassungsschutz beobachtet. 15 Bremer seien in den Kampf für die IS nach Syrien gezogen. Drahtzieher sei Rene S., ein Konvertit, der zweimal versucht habe, in ein Terrorcamp zu reisen und der u.a. im Bremer Gefängnis versucht habe, Moslems zu radikalisieren. Mittlerweile sitzt Rene S. in Oldenburg ein. Im 2. Bericht der Sondersendung heisst es: Mittlerweile sind in Syrien bei der IS – neben den 15 Erwachsenen – elf Bremer Kinder (wirklich, Kinder? die sind max. 14 Jahre alt, gemeint sind doch wohl eher Jugendliche).

Die taz brachte übrigens einen lesenswerten Kommentar zum Thema.

#InDeckung Warnung vor Islamisten in Bremen

Posted on Februar 28, 2015 by RBeck

Eine nicht näher bezeichnete Bundesbehörde warnte die Bremer Polizei gestern Abend vor „Gefahr durch Aktivitäten gewaltbereiter Islamisten in Bremen“, so N24.
Die Polizei habe die Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum erhöht.

nordis.ch

angedockt

Kategorie: Warnung